Rechtskontinuität und Rechtsvermittlung durch Sprache

Im Rahmen der interdisziplinären Tagung "Historische Rechtssprache" (29. Februar bis 2. März 2012), die von der Forschungsstelle "Deutsches Rechtswörterbuch" der Heidelberger Akademie der Wissenschaften veranstaltet wird, findet dieser öffentliche Vortrag statt.

Zum Inhalt:
Recht lässt sich nur mittels Sprache denken. Nur durch die Sprache werden Rechtstraditionen und gute Gewohnheiten aufgenommen. Das Begreifen und Verbreiten von Recht ist somit auf Sprache angewiesen.

In einer vielsprachigen Welt allerdings muss das Recht Vorsorge tragen, dass jeder Rechtsbetroffene in seiner Muttersprache angesprochen wird, er in dieser Sprache seine Rechtsanliegen vertreten kann, Sprachminderheiten ihre Eigenart und Sprachkultur pflegen können.

Eine Vorschrift ist stets unvollständig, kann die in ihrem Text gemeinte Zukunft nicht vollständig vorwegnehmen. Deshalb ist der Vorgang des Rechtsetzens und des Rechtsanwendens ein beständiger Vorgang des Sprechens: von der parlamentarischen Debatte bis zur Verkündung eines Wortlauts des Gesetzes im Gesetzblatt, von der Klage über das rechtliche Gehör bis zum Urteilsspruchs über Anspruch und Freispruch, beim Sich-Vertragen in einem Vertragstext sowie im Zusammenspiel von Schriftlichkeit und Mündlichkeit der Rechts lebt und wirkt Recht in Sprache.

Paul Kirchhof ist Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht und Professor für öffentliches Recht an der Universität Heidelberg. Er war von 1987 bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht. Seit 2000 leitet er die in diesem Jahr gegründete "Forschungsstelle Bundessteuergesetzbuch". Neben vielfältigen weiteren Ehrenämtern übernahm er u.a. die Präsidentschaft des 65. und 66. Deutschen Juristentages. Von 2001 bis 2007 war er Vorsitzender der Deutschen Steuerjuristischen Gesellschaft. Unter den sehr zahlreichen Ehrungen und Orden, die Kirchhof erhielt, sei die Verleihung des "Jacob-Grimm-Preises Deutsche Sprache" im Jahre 2005 hervorgehoben.